Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kommunikationsplattform HANDICAPFLIRT

Handicapflirt betreibt im Internet eine seriöse Kommunikationsmöglichkeit für Menschen mit & ohne Handicap, die schnell, komfortabel und rund um die Uhr den Kontakt zu anderen Menschen aufnehmen möchten. Die Kommunikation erfolgt via Internet über ein Computerprogramm von Handicapflirt, mit dem sich ein Teilnehmer anonym mittels eines Profils sowie von Fotos auf den Internet-Seiten von Handicapflirt präsentieren oder Anzeigen Gleichgesinnter beantworten kann.

Geltungsbereich

Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Nutzer (Kunden) aller Leistungen und Angebote der Kommunikationsplattform Handicapflirt.

 

Ausschließlichkeit

Die Nutzungsbedingungen von Handicapflirt werden geltend gemacht, sobald der Benutzer jegliche Serviceleistung in Anspruch nimmt. Soweit keine Sondervereinbahrungen zwischen Benutzer und Service getroffen und diese nicht schriftlich von beiden Seiten bewilligt worden sind, gelten ausschließlich diese allgemeinen Nutzungsbedingungen. Der Kunde muss den Service schriftlich benachrichtigen, falls dieser mit den Bedingungen nicht übereinstimmt.

 

Vertragsschluss und Schriftform

Der Service von Handicapflirt ist von jedem nutzbar. Der Service hat hierfür keine Altersbegrenzung vorgesehen und erlaubt sich deshalb deutlich zu machen, dass er bei Nutzung von Minderjährigen, dies bedeutet, bei Nutzung von Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht erreicht haben, in keinem Fall die Haftung übernimmt.
Durch die Eintragung in die Datenbank erklärt und versichert der Kunde, der das 18. Lebensjahr noch nicht erreicht hat, dass er hierfür das Einverständnis der/des Erziehungsberechtigten bzw. des Vormundes hat.
Durch die Eintragung in die Datenbank bei Handicapflirt, wird der Kunde sodann Mitglied des Services und erklärt sein Einverständnis mit den Geschäftsbedingungen von Handicapflirt. Diese Vereinbarungen gelten solange der Kunde in der Datenbank eingetragen ist und somit ein Mitglied ist. Diese Mitgliedschaft endet bei Löschung aus der Datenbank. Änderungen und Ergänzungen des dergestalt zustande gekommenen Vertrages werden erst wirksam, wenn sie danach schriftlich bestätigt worden sind.
Die Mitgliedschaft bei Handicapflirt besteht für den ausschließlichen persönlichen und privaten Gebrauch des Kunden. Somit ist es dem Kunden nicht gestattet, anderen Personen die Nutzung seiner Mitgliedschaft, also die Nutzung seiner Mailbox zu übertragen.

 

Beendingung der Mitgliedschaft

Der Kunde wie auch Handicapflirt haben das Recht, jeder Zeit, ohne Einhaltung einer Frist, aus jedem Grund und ohne Erläuterung(en) zu kündigen. Die Kündigung wird mit Löschung der Anzeige, inklusive aller Daten einschließlich der Antworten in der Mailbox wirksam.

 

Obligenheiten der Benutzer

Als Kunde und Mitglied stimmen Sie folgenden Punkten zu:
Der Kunde ist für alle von ihm bzw. über seine Passwortkennung produzierten und publizierten Inhalte selbst verantwortlich.
Der Benutzer gewährleistet, dass die von ihm, bzw. über seine Zugangsdaten produzierten und publizierten Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Insbesondere ist das Publizieren und Reproduzieren von diffamierenden, unseriösen, inhaltlich falschen, beleidigenden, anstößigen, bedrohenden, belästigenden, gotteslästernden, sexuell ausgerichteten, obszönen, rassistischen und urheber- oder markenrechtlichen bzw. rechtlich geschütztem Materials nicht gestattet. Verweise auf Angebote Dritter (z.B. Links) die den gleichen oder ähnlichen Inhalt besitzen sind ebenfalls strikt untersagt und führen zu einer sofortigen Sperrung und/oder Löschung der Inhalte oder der Daten. Zudem ist jeder Benutzer der auf jegliche Inhalte dieser Art auf unseren Seiten stößt dazu angehalten, die Betreiber von Handicapflirt darüber zu informieren.
Der Kunde wird in seinem Profil keine Telefonnummern, Straßennamen oder Nachnamen angeben.
Der Kunde nutzt den Service von Handicapflirt ausschließlich zu privaten Zwecken und versichert, keine Werbung für seine oder andere Produkte/Dienstleistungen zu publizieren. Weiter versichert der Kunde, keine Kettenbriefe oder sonstige eMail-Werbung an weitere Benutzer des Angebotes Handicapflirt zu versenden. Der Benutzer darf in keiner Art und Weise das Angebot /die Leistung dazu nutzen, um andere Benutzer zu behindern oder zu beeinflussen. Das gilt speziell auch für das uploaden (Heraufladen) von infizierten Daten wie "Trojaner" und/oder Viren.
Der Kunde ist für seine Kontakte zu Interessenten und Personen allein verantwortlich. Handicapflirt behält sich das Recht vor, ist aber nicht verpflichtet, Streitigkeiten zwischen dem Kunden und anderen Mitgliedern zu überwachen und/oder durch Vermittlung beizulegen.

Bei Nichtbeachtung genannter Pflichten kann dies zu einer sofortigen Sperrung oder Löschung der publizierten Daten führen und falls erforderlich, auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Verantwortlichen nach sich ziehen.

Handicapflirt ist bekannt, dass es einen Personenkreis mit besonderer Affinität zu Menschen mit Behinderungen gibt (Amelotatismus).
Ohne dies jetzt in irgend einer Form werten- oder diesem Personenkreis zu nahe treten zu wollen stellen wir für unser Angebot Handicapflirt ausdrücklich fest, dass Inserate, in denen diese Neigungen offen- oder versteckt geäußert werden explizit nicht erwünscht sind und der Account dieses Teilnehmers ohne weitere Mitteilung wieder gelöscht wird!

Besondere Regeln für das Einstellen von Fotos

Auf allen Bildern muss die jeweilige Person deutlich zur erkennen sein, die auch alle Rechte an dem Bild besitzen muss und durch den Upload keine Rechte Dritter verletzt. Bilder mit pornographischen oder rechtsextremen Inhalten, sowie Bilder die deutsches Recht verletzen sind nicht zugelassen. Da Handicapflirt frei zugänglich ist, so sollten die Bilder FSK 16 geeignet sein. Die Maximalgröße der Bilder beträgt 400 x 400 Pixel bzw. 50 kB. Zur Wahrung der Anonymität dürfen auf den Bildern keine eMail- oder Internetadressen, Handynummern u.ä. zu erkennen sein.
 

Freistellung

Der Kunde stellt Handicapflirt und alle Angestellten von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese aus etwaig bestehenden Kennzeichen-, Geschmacksmuster-, Gebrauchsmuster-, Patent-, Urheber- und anderen Immaterialgüterrechten oder allgemein wegen Rechtsverstößen des Kunden stellen. Die dem Service von Handicapflirt bzw. seinen leitenden Angestellten, Angestellten, Vertreter und/oder Dritten diesbezüglich entstehenden Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung und -verfolgung gegenüber den Dritten gehen zu Lasten des Kunden.

 

Haftung

Im allgemeinen gilt, dass die Kommunikationsplattform Handicapflirt keinerlei Haftung bei auftretenden Haftungsansprüchen übernimmt wie z.B.:

Bei Schäden, die aus der Verwendung der Plattform, gleich aus welchen Grund, entstehen.
Dass die Kommunikationsplattform durch höhere Gewalt, Streik, Aussperrung, Betriebsstörungen oder von Außen kommende Beeinträchtigungen der Strukturen unterbrochen, in seiner Funktion beeinträchtigt oder zerstört wird.
Handicapflirt gibt keinerlei Gewährleistung für die Funktionalität der Kommunikationsplattform und macht keine Zusicherungen hinsichtlich der Richtigkeit, Geeignetheit, Verlässlichkeit, Pünktlichkeit oder Genauigkeit der darin eingestellten Informationen.
Die gilt auch bei unbefugter Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten (z.B. durch einen unbefugten Zugriff von 'Hackern' auf die Datenbank). Gleiches gilt für Angaben und Informationen, welche die Benutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben und die sodann von diesen Dritten missbraucht werden.
 

Kenntnisnahme von Daten durch Dritte

Dem Kunden ist bekannt, dass alle die von ihm produzierten und publizierten Daten, für jeden Teilnehmer des Internets zugänglich sind. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

 

Inhalt der angebotenen Dienste

Für die Inhalte auf den Seiten von Handicapflirt sind die jeweiligen Autoren selbst verantwortlich. Aus diesem Grund gibt der Service keinerlei Gewähr auf die Richtigkeit der auf den Seiten veröffentlichten Informationen. Der Kunde muss sich darüber im klaren sein, dass die Informationen nicht auf Richtigkeit überprüft werden können.
Unter keinen Umständen haftet der Service von Handicapflirt für die veröffentlichten Daten von Benutzern, da diese selbst für ihre Inhalte verantwortlich sind.
Für den Fall, dass andere Handicapflirt - Nutzer, einschließlich unbefugter Nutzer bzw. Hacker verfälschtes oder negativ auffallendes Material auf den Seiten veröffentlichen oder verschicken und dass der Kunde diesem Material ausgesetzt wird, übernimmt Handicapflirt keine Haftung.
Der Service von Handicapflirt ist für die Verwendung der vom Nutzer im Service zugänglich gemachten persönlichen Informationen nicht verantwortlich. Der Benutzer muss sich darüber im Klaren sein, wem er die Daten und welche Daten er von sich preisgibt. Es ist möglich, dass Belästigungen auftreten, auf die der Service keinen Einfluss hat.

Haftung für Links, Überwachung

Handicapflirt distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten verlinkter Seiten oder Grafiken und macht sich diese keinesfalls zu eigen. Wir bitten um Verständnis dafür, dass wir lediglich zu stichprobenartigen Überprüfungen in der Lage und daher auf die Unterstützung und Mitarbeit der Benutzer von Handicapflirt zur Aufrechterhaltung der Seriosität unseres Angebotes angewiesen sind.

Die Kommunikationsplattform Handicapflirt hat das Recht, ist jedoch nicht verpflichtet die publizierten Daten zu überwachen und hierbei nach freiem Ermessen die Daten zu belassen oder gegebenenfalls zu löschen.
Bei Kontaktaufnahme zwischen Benutzern durch Email, hat der Service nicht die Möglichkeit, diese Daten einzusehen, da diese als Privat angesehen werden. Somit entfällt die Überwachung durch den Service für diesen Bereich.

 

Schutzrechte der Benutzer

Bei publizierten Daten von Benutzern ist es nicht erlaubt, diese zu verfälschen, kostenfrei zu nutzen, zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu senden, der Öffentlichkeit zugänglich zu machen oder privat zu gebrauchen. Sie dienen ausschließlich zur Kenntnisnahme der Information.

 

Datenschutz

Die Inhaber der Handicapflirt Kommunikationsplattform sind berechtigt, alle angegebenen Daten und Informationen der Benutzer elektronisch zu speichern. Insbesondere wird gemäß §33, Abs. 1 BDSG sowie §4, Teledienst Datenschutz Verordnung darüber unterrichtet, dass Handicapflirt die Daten der Mitglieder in maschinenlesbarer Form maschinell verarbeitet. Handicapflirt versichert, alle Daten der Benutzer streng vertraulich zu behandeln und weder an Dritte weiterzugeben, zu vermieten, zu veräußern oder anderweitig zu nutzen. Die Daten werden ausschließlich zum bestimmungsgemäßen Gebrauch/Nutzung im Rahmen der Kommunikationsplattform Handicapflirt benutzt.

 

Datensicherheit

Die Serverplätze von Handicapflirt sind ausreichend gesichert. Im Falle eines dennoch eintretenden Datenverlustes, oder einer widerrechtlichen Kenntnisnahme der Daten durch Dritte (z.B. Hacker) übernimmt Handicapflirt keine Haftung.

 

Verfügbarkeit

Die Kommunikationsplattform Handicapflirt , wie auch die Betreiber der Server, bemühen sich um eine größtmögliche Verfügbarkeit des Services, können dies jedoch nicht garantieren oder sich dazu verpflichten. Deshalb übernimmt Handicapflirt auch keine Gewähr für die permanente Verfügbarkeit von Daten. Dies schließt alle Probleme ein, wie technisch- oder durch höhere Gewalt bedingte Ausfälle, verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen und sonstige Probleme. Wartungsarbeiten werden soweit wie möglich vorab angekündigt und möglichst zu Nebenzeiten durchgeführt.

Nebenabreden und Vertragsergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame oder fehlende Bestimmung ist vielmehr durch eine wirtschaftlich und rechtlich der unwirksamen am nächsten kommenden zu ersetzen. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden mit Übermittlung der Anmeldung an Handicapflirt von dem Teilnehmer ausdrücklich als verbindlich anerkannt und mit Freischaltung seines Accounts Bestandteil des Teilnahmevertrages. Über neuere Versionen der AGB wird gesondert und deutlich sichtbar in Handicapflirt informiert. Diese werden jeweils anerkannt und Vertragsinhalt, sofern der Teilnehmer nicht binnen vier Wochen schriftlich widerspricht. Die Teilnehmer verpflichten sich insofern mit Übermittlung der Anmeldung, regelmäßig auf entsprechende Hinweise zu achten und sich über etwaig neuere Versionen der AGB's zu informieren.. Vorliegende AGB gelten mit Wirkung vom 23.12.2005 bis auf Weiteres.

Stand: 23.12.2005